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(back to main list) #Bundestag 18-60 ######(Keywords ranked by tf-idf-statistic)

rank term ft tfidf tf idf
1 EEF 20 0.08770 0.02142 4.09434
2 BfDI 11 0.07894 0.01928 4.09434
3 Rahmenfrist 10 0.07797 0.01904 4.09434
4 ASEM-Gipfel 9 0.07700 0.01881 4.09434
5 Berufsgewerkschaften 8 0.07602 0.01857 4.09434
6 XXX 8 0.07602 0.01857 4.09434
7 Betriebsfriedens 7 0.07505 0.01833 4.09434
8 Datenschutzaufsicht 7 0.07505 0.01833 4.09434
9 GDL 7 0.07505 0.01833 4.09434
10 Euro-Gipfel 6 0.07408 0.01809 4.09434
11 WGRK 6 0.07408 0.01809 4.09434
12 Bundesarbeitsgericht 5 0.07310 0.01785 4.09434
13 Digitalpolitik 5 0.07310 0.01785 4.09434
14 EDV 5 0.07310 0.01785 4.09434
15 Hauptperson 5 0.07310 0.01785 4.09434
16 Interne 5 0.07310 0.01785 4.09434
17 Kontrollstellen 5 0.07310 0.01785 4.09434
18 Maschinenraum 5 0.07310 0.01785 4.09434
19 Anwartschaftszeit 4 0.07213 0.01762 4.09434
20 A-Status 4 0.07213 0.01762 4.09434

###EEF

  • was diese Verquickung betrifft. Aus dem EEF werden derzeit immer noch Unterstützungsl
  • des 11. Europäischen Entwicklungsfonds, EEF. Sobald das Interne Abkommen durch alle M
  • gefasst sind, können erst unter dem 11. EEF verbindlich zugesagt werden. Mit dem Gese
  • Partnerstaaten an der Programmierung des EEF: Wie kann verhindert werden, dass eine St
  • hr die darin angelegte Verschiebung des EEF in den regulären Haushalt der EU – endlic

###BfDI

  • dungsrecht bezüglich der Aussage bei der BfDI liegen müsste. Als BfDI ist sie selbstver
  • hängigkeit nicht zur Folge hat, dass die BfDI weniger einbezogen wird oder nicht mehr v
  • ich. (B) 5645 Einflussmöglichkeiten beim BfDI wäre die wohl zutreffendere (C) Beschrei
  • tenschutz und Informationsfreiheit, kurz BfDI, seit nunmehr über 35 Jahren hervorragend
  • in der Sache ist das unbestritten, beim BfDI mehr Mittel, mehr Rechte und mehr Persona

###Rahmenfrist

  • er Vorschlag lautet: Wer innerhalb einer Rahmenfrist vier Monate gearbeitet hat, bekommt zwei
  • sofern ist es richtig, über eine längere Rahmenfrist nachzudenken, also die Zeit, in der der A
  • Antrag!) Eine generelle Verlängerung der Rahmenfrist von zwei auf drei Jahre ist sicherlich ei
  • Ihrem Koalitionsvertrag versprochen, die Rahmenfrist, in der man Anwartschaften für das Arbeit
  • ine von zwei auf drei Jahren verlängerte Rahmenfrist geben, innerhalb derer die Anwartschaftsz

###ASEM-Gipfel

  • serklärung durch die Bundeskanzlerin zum ASEM-Gipfel am 16./17. Oktober 2014, zum Europäischen
  • nd Kollegen! Meine Damen und Herren! Der ASEM-Gipfel bietet ein großes und bedeutendes Forum,
  • sche mir, dass bei dem heute beginnenden ASEM-Gipfel und beim Europäischen Rat in der nächsten
  • . Wendel), Nadine CDU/CSU 16.10.2014 zum ASEM-Gipfel am 16./17. Oktober 2014, zum Europäischen
  • serklärung durch die Bundeskanzlerin zum ASEM-Gipfel am 16./17. Oktober 2014, zum Europäischen

###Berufsgewerkschaften

  • zur betrieblichen Tarifeinheit würde für Berufsgewerkschaften den Kernbereich von Art. 9 Abs. 3 GG betr
  • ernsthaft: Glauben Sie, dass die kleinen Berufsgewerkschaften das einfach so hinnehmen werden? Ich bin
  • . Glauben Sie wirklich, dass die kleinen Berufsgewerkschaften einfach sagen: „Okay, dann hören wir halt
  • ublich!) Auch die Arbeitgeber sagen, die Berufsgewerkschaften würden das sorgfältig austarierte Tarifge
  • -Gewerkschaften, aber wir haben auch die Berufsgewerkschaften. Jetzt kommen Sie eventuell mit einem Ges

###XXX

  • wie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. XXX/XXX des Europäischen Parlaments und des R
  • wie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. XXX/XXX des Europäischen Parlaments und des R
  • wie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. XXX/XXX des Europäischen Parlaments und des R
  • wie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. XXX/XXX des Europäischen Parlaments und des R

###Betriebsfriedens

  • enn ein Streik ist gerade keine Zeit des Betriebsfriedens. Darum heißt es übrigens auch Arbeitskamp
  • ihrem Streikrecht sowie das hohe Gut des Betriebsfriedens gewahrt werden. Vielen Dank. (Beifall bei
  • daher bekannt sein, dass der Begriff des Betriebsfriedens im Tarifvertragsrecht nicht zu finden (D)
  • treikrecht permanent mit dem Begriff des Betriebsfriedens zu argumentieren, geht an der Logik der S
  • t. Vielmehr bezieht sich der Begriff des Betriebsfriedens eindeutig auf das Betriebsverfassungsrech

###Datenschutzaufsicht

  • ntwurf. Er stärkt die Unabhängigkeit der Datenschutzaufsicht im Bund, indem er die Organisation des Da
  • setzes – Stärkung der Unabhängigkeit der Datenschutzaufsicht im Bund durch Errichtung einer obersten B
  • setzes – Stärkung der Unabhängigkeit der Datenschutzaufsicht im Bund durch Errichtung einer obersten B
  • setzes – Stärkung der Unabhängigkeit der Datenschutzaufsicht im Bund durch Errichtung einer obersten B
  • von 2010 die bisherige Ausgestaltung der Datenschutzaufsicht in Deutschland als ungenügend mit Blick a

###GDL

  • GDL verhandelt für 30 Prozent der Zugbegleite
  • etzt bei der Auseinandersetzung zwischen GDL und EVG wunderbar beobachten können. Die
  • eb entstanden. Zum Beispiel beanspruchen GDL und EVG jeweils für sich, sowohl für die
  • mit Streiks zu vertreten. Der Streik der GDL zeigt beispielsweise auf: Das Verständnis
  • er NGG rund 110 Arbeitskämpfe. Auch wenn GDL und Cockpit bei den aktuellen Tarifverhan

###Euro-Gipfel

  • chen Rat am 23./24. Oktober 2014 und zum Euro-Gipfel am 24. Oktober 2014 in Brüssel (Tagesordn
  • chen Rat am 23./24. Oktober 2014 und zum Euro-Gipfel am 24. Oktober 2014 in Brüssel . . . . .
  • chen Rat am 23./24. Oktober 2014 und zum Euro-Gipfel am 24. Oktober 2014 in Brüssel Hierzu lie
  • chen Rat am 23./24. Oktober 2014 und zum Euro-Gipfel am 24. Oktober 2014 in Brüssel Schwarzelü
  • chen Rat am 23./24. Oktober 2014 und zum Euro-Gipfel am 24. Oktober 2014 in Brüssel (Tagesordn

###WGRK

  • dem Vertrag hat die Bundesregierung der WGRK bestimmte Privilegien und Sonderrechte ei
  • andeskirche, beides Mitgliedskirchen der WGRK. Außerdem haben der Reformierte Bund, die
  • Hintergrund war die finanzielle Lage des WGRK, aber auch die Tatsache, dass Hannover de
  • n weltweit. Im Januar 2013 eröffnete die WGRK ihren Amtssitz in Hannover. Sie verlegte
  • giösen Dialog. Wir wollen der Arbeit der WGRK keine Hindernisse in den Weg legen. Volke

###Bundesarbeitsgericht

  • Bund gilt. Das war der Anlass, warum das Bundesarbeitsgericht im Vierten und Zehnten Senat die über 50-
  • m besten Rechnung trug. Nachdem sich das Bundesarbeitsgericht im Jahre 2010 von diesem Grundsatz gelöst
  • das gilt insbesondere für die SPD –: Das Bundesarbeitsgericht fordert für jeden Streik ein „tariflich r
  • aus infrage gestellt werden. Nun hat das Bundesarbeitsgericht seine Rechtsprechung im Jahre 2010 zur Ta
  • Es ist also mitnichten so, dass sich das Bundesarbeitsgericht gegen die Tarifeinheit hin zu Auflösung i

###Digitalpolitik

  • rpunkt ihrer Haushaltsrede auf das Thema Digitalpolitik gelegt. Und: Wir bewerben uns mit Günther
  • nn Sie glauben, dass es besser wäre, die Digitalpolitik in Europa von irgendwelchen Briten, Spani
  • at sich sehr darüber beschwert, dass die Digitalpolitik in diesem Hause nicht das nötige Gewicht
  • anifestiert, ist symptomatisch für diese Digitalpolitik. Deutschland hinkt bei der digitalen Arch
  • Unterausschuss des Kulturausschusses mit Digitalpolitik befasst. Wir hatten die Enquete-Kommissio

###EDV

  • sierung verhindert. Wir wissen, dass die EDV die Zukunft in der Steuererhebung ist. Sp
  • teilung am allerliebsten auf ihre eigene EDV beruft und um Gottes willen nicht das mac
  • anz offensichtlich beispielsweise um die EDV. Der Wildwuchs in der EDV ist (D) ein dic
  • t ist: Wir brauchen eine funktionierende EDV, und wir brauchen den Dialog mit den Prak

###Hauptperson

  • l zum Aufenthaltsort, zum Verbleib einer Hauptperson geben kann. Die Suche nach einer Kontaktp
  • halb als erweitertes Grunddatum zu einer Hauptperson gespeichert wird, weil sie Auskunft zum B
  • ein Informationsmedium in Bezug auf die Hauptperson. (Ulla Jelpke [DIE LINKE]: Das ist aber e
  • nde Behörde die Daten zu einer gesuchten Hauptperson auf Anfrage freigibt, kann die suchende B
  • nen etwa, die mit einer terrorismusnahen Hauptperson in Kontakt stehen, dürfen künftig nur noc

###Interne

  • schen Entwicklungsfonds, EEF. Sobald das Interne Abkommen durch alle Mitgliedstaaten Deu
  • ra-Afrika. Des Weiteren werden durch das Interne Abkommen Gelder für die Überseeischen Län
  • en andererseits Rechnung. Das sogenannte Interne Abkommen auf Drucksache 18/2588 dient der
  • daran beträgt 6,28 Milliarden Euro. Das Interne Abkommen legt die politischen und strateg
  • chen Entwicklungsfonds, EEF. Auch dieses Interne Abkommen liegt hier als Gesetzentwurf der

###Kontrollstellen

  • ichtsbehörden auf die Entscheidungen der Kontrollstellen ausreicht, um deren unabhängige Wahrnehmu
  • einträchtigen, und dass es die Rolle der Kontrollstellen als Hüter des Rechts auf Privatsphäre erf
  • rzustellen, werden Betriebe von privaten Kontrollstellen überprüft. Die Arbeit selbiger wird wiede
  • im nichtöffentlichen Bereich zuständigen Kontrollstellen mit einer Unabhängigkeit ausgestattet sei
  • sieht in Artikel 28 die Einrichtung von Kontrollstellen zur Überwachung der Datenschutzvorschrift

###Maschinenraum

  • zurück. Wenn unsere Steuerverwaltung der Maschinenraum ist, dann wollen Sie mit Ihrem Antrag den
  • en plaudert. Aber ohne die Mannschaft im Maschinenraum fährt kein Schiff der Welt. Und ohne eine
  • oordinieren. Gehen Sie mal runter in den Maschinenraum, und sagen Sie den Leuten, dass sie alle
  • ssion; denn die Steuerverwaltung ist der Maschinenraum unseres Finanzsystems. Da ist es nicht so
  • sitzen hier in der Tat auf dem Deck. Der Maschinenraum ist aber leider auf (D) 16 Boote verteilt

###Anwartschaftszeit

  • Chance haben, die vom Gesetz geforderte Anwartschaftszeit ansammeln zu können. Wir wollen also durc
  • ringen. Ob eine generelle Verkürzung der Anwartschaftszeit, wie Sie es in Ihrem Antrag fordern, vern
  • es auch richtig, über eine einheitliche Anwartschaftszeit nachzudenken und auf Sonderregelungen kün
  • e Rahmenfrist geben, innerhalb derer die Anwartschaftszeit für den Bezug von ALG I erfüllt werden mu

###A-Status

  • Aserbaidschan und Russland einen solchen A-Status. Es gibt aber viele gute Gründe, warum es
  • n der Überprüfung befindet. Es droht den A-Status zu verlieren und auf den B-Status herabge
  • Sonst droht in Kürze die Aberkennung des A-Status der internationalen Menschenrechtsinstitu
  • s trotzdem wichtig ist, unseren A-Status zu erhalten. Ich habe erst heute gehört,