(back to main list) #Bundestag 18-78 ######(Keywords ranked by tf-idf-statistic)
| rank | term | ft | tfidf | tf | idf |
|---|---|---|---|---|---|
| 1 | Schengener | 24 | 0.12117 | 0.04079 | 2.97041 |
| 2 | Personalausweis | 23 | 0.10164 | 0.03963 | 2.56495 |
| 3 | Ersatz-Personalausweis | 8 | 0.09648 | 0.02214 | 4.35671 |
| 4 | Barcode | 7 | 0.09140 | 0.02098 | 4.35671 |
| 5 | Informationssystem | 15 | 0.08325 | 0.03030 | 2.74727 |
| 6 | Ausreisebeschränkung | 5 | 0.08124 | 0.01865 | 4.35671 |
| 7 | Personalausweisgesetzes | 5 | 0.08124 | 0.01865 | 4.35671 |
| 8 | Grenzbeamter | 4 | 0.07617 | 0.01748 | 4.35671 |
| 9 | Mindestkontrolle | 4 | 0.07617 | 0.01748 | 4.35671 |
| 10 | OPAL | 6 | 0.07259 | 0.01981 | 3.66356 |
| 11 | Fessenheim | 6 | 0.07259 | 0.01981 | 3.66356 |
| 12 | Passes | 8 | 0.07215 | 0.02214 | 3.25810 |
| 13 | Ausgereiste | 3 | 0.07109 | 0.01632 | 4.35671 |
| 14 | Ausreisebeschränkungen | 3 | 0.07109 | 0.01632 | 4.35671 |
| 15 | Ausweises | 3 | 0.07109 | 0.01632 | 4.35671 |
| 16 | Balken | 3 | 0.07109 | 0.01632 | 4.35671 |
| 17 | Ersatzpapier | 3 | 0.07109 | 0.01632 | 4.35671 |
| 18 | Ersatz-Personalausweises | 3 | 0.07109 | 0.01632 | 4.35671 |
| 19 | QR-Codierung | 3 | 0.07109 | 0.01632 | 4.35671 |
| 20 | Tool | 3 | 0.07109 | 0.01632 | 4.35671 |
###Schengener
- cht zur Ausreise berechtigen, künftig im Schengener Informationssystem auszuschreiben sind. S
- chon genannten Systeme, zum Beispiel das Schengener Informationssystem, aus? Wie läuft da die
- bkommen und auch beim Thema Änderung des Schengener Informationssystems auf die breite Zustim
- Ich möchte noch einmal zur Änderung des Schengener Informationssystems zurückkommen. Mit die
- gen: Wir brauchen dazu eine Änderung des Schengener Informationssystems. – Das wiederum dauer
- weniger, als diesen Tatbestand, was den Personalausweis betrifft, einzuschränken. Denn auch nach
- pfgebiete zu kommen, oder kommen mit dem Personalausweis zurück. Wir müssen sicherstellen, dass ke
- otzdem mögliche Ausreise, wenn man einen Personalausweis besitzt, zurückkommen. Sie haben nämlich
- sich nur an Deutsche mit einem deutschen Personalausweis richten. Wir haben aber auch viele Mensch
- : „April, April, ich reise jetzt mit dem Personalausweis aus“, und die Grenzbeamten an den Außengr
- n bekommen Sie schon jetzt einen solchen Ersatz-Personalausweis. Wenn Sie sich nach dem Urlaub irgendwo a
- ausweisen muss, kann man das mit diesem Ersatz-Personalausweis tun. Die Entziehung des Ausweises soll mö
- Ausreise sehen. Dann bräuchte es diesen Ersatz-Personalausweis nicht. Deswegen frage ich: Stimmen Sie de
- ? Sie haben vorhin gesagt, dass in einem Ersatz-Personalausweis in mehreren gängigen Sprachen steht, dass
- önnen. Der Betroffene bekommt dann einen Ersatz-Personalausweis. Ich habe ein Musterexemplar mitgebracht.
###Barcode
- hnisch veränderten Lebensmitteln mittels Barcode oder QR-Code stand und steht innerhalb de
- hnisch veränderten Lebensmitteln mittels Barcode oder QRCode als Grundlage für die TTIP-Ve
- chnisch veränderter Lebensmittel mittels Barcode oder QR-Codierung Anlage 17 Antwort Dr. G
- hnisch veränderten Lebensmitteln mittels Barcode oder QR-Code (vergleiche ARD-Tagesschau v
- en USA eine solche Kennzeichnung mittels Barcode einführt. Für eine Kennzeichnung innerhal
- lich, dass nach dem geltenden Schengener Informationssystem, also nach jetziger Rechtslage, eine Pers
- ten Systeme, zum Beispiel das Schengener Informationssystem, aus? Wie läuft da die Zusammenarbeit mit
- t die erste Maßnahme. Was das Schengener Informationssystem angeht, so haben die europäischen Innenmi
- mme noch einmal auf den Punkt Schengener Informationssystem zurück bzw. auf den letzten Punkt, wo Sie
- s ist nicht so leicht. In das Schengener Informationssystem – inzwischen SIS II – ein neues Kriterium
- so einem Fall relativ nutzlos, weil eine Ausreisebeschränkung, die ein Grenzbeamter im Ausland, etwa in
- nalausweis an eine Grenze kommt und eine Ausreisebeschränkung vorliegt, dann sieht man es diesem Auswei
- is nicht an, dass diese Ausreisebeschränkung vorliegt. – Deswegen ist natürlich auch e
- h das vorhin beschrieben habe – das Eine Ausreisebeschränkung bedarf einer Rechtsänderung. Dies dauert
- stems eine solche Information, dass eine Ausreisebeschränkung vorliegt, auch im Schengener Datenbestand
- r verhindern wir mit dieser Änderung des Personalausweisgesetzes auch eine denkbare Umgehung bei Doppelsta
- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Personalausweisgesetzes zur Einführung eines Ersatz-Personalauswe
- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Personalausweisgesetzes zur Einführung eines Ersatz-Personalauswe
- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Personalausweisgesetzes zur Einführung eines Ersatz-Personalauswe
- ass die Bundesregierung die Änderung des Personalausweisgesetzes unter anderem deswegen für nötig hält, da
###Grenzbeamter
- weil eine Ausreisebeschränkung, die ein Grenzbeamter im Ausland, etwa in einem Transitland, se
- t es aber dem Ausweis nicht an. Auch ein Grenzbeamter eines anderen Staates sieht es dem Auswei
- hoffen, dass es geschieht, ist, dass ein Grenzbeamter einen Gefährder an der Ausreise hindert.
- her (B) Rechtslage dazu kommen, dass ein Grenzbeamter an dem Reisedokument erkennt, um wen es e
- immt nur zur Hälfte. Im Rahmen einer (C) Mindestkontrolle ist auch ein Datenabgleich möglich; dies
- . Zulässig ist lediglich eine sogenannte Mindestkontrolle. Diese Mindestkontrolle umfasst die Fests
- l Ihrer Frage. In der Tat kann bei einer Mindestkontrolle abgefragt werden. (D) (Britta Haßelmann [
###OPAL
- 2009 zugunsten der beiden Betreiber der OPAL, nämlich der OPAL Gastransport GmbH & Co.
- eherrschend sind, maximal 50 Prozent der OPAL Transitkapazitäten buchen bzw. nutzen dür
- pazitäten der Ostsee-Anbindungspipeline (OPAL), und unterstützt die Bundesregierung die
- keiten diskutiert, um die Auslastung der OPAL zu verbessern. Das Ergebnis wurde den eur
- gegebenenfalls eine stärkere Nutzung der OPAL zu ermöglichen. Die Bundesregierung unter
###Fessenheim
- stätigte Entscheidung, das Kernkraftwerk Fessenheim zu schließen, begrüßt und erneut gebeten,
- eise zur Stilllegung des Kernkraftwerkes Fessenheim zu informieren. 7468 Deutscher Bundes
- ltung und Stilllegung des Kernkraftwerks Fessenheim erbeten. Aufgrund der jüngsten Aussage vo
- ks hat die Schließung des Kernkraftwerks Fessenheim gegenüber ihrer französischen Kollegin Sé
- llegung des französischen Atomkraftwerks Fessenheim Antwort Rita Schwarzelühr-Sutter, Parl. S
###Passes
- gen würden: Ich halte die Entziehung des Passes für falsch. – Das habe ich aber nicht geh
- Entziehung des Passes dient dazu, die Ausreise aus Deutschland
- hen Staatsbürgern ist die Entziehung des Passes sogar dann möglich, wenn die Sicherheit d
- hört. Wenn man sagt, die Entziehung des Passes ist in bestimmten Fällen richtig und die
- ilt bereits, dass mit der Entziehung des Passes der Geltungsbereich des Personalausweises
###Ausgereiste
- Richtung Irak bzw. Syrien wohl zum Kampf Ausgereiste – übermittelten Behörden des Bundes – ode
- gerbehörde, Zahl und Art der Datensätze, Ausgereiste/nicht Ausgereiste aufschlüsseln –, deren
- nter anderem deswegen für nötig hält, da Ausreisebeschränkungen bisher noch nicht im Schengener Informati
- alic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Es ging um Ausreisebeschränkungen!) Vizepräsident Peter Hintze: Nein, das d
- im Schengener Informationssystem solche Ausreisebeschränkungen – das ist heute noch nicht möglich – tats
###Ausweises
- nmittelbare Ausschreibung des jeweiligen Ausweises im Schengener Informationssystem und in d
- -Personalausweis tun. Die Entziehung des Ausweises soll möglich sein, wenn Tatsachen vorlieg
- ewalttat vorbereitet. Die Entziehung des Ausweises und Ausstellung eines ErsatzPersonalauswe
###Balken
- urde auch diskutiert, ob man einen roten Balken mit dem Hinweis „Gilt nur für die Bundesr
- ster, Sie haben gerade gesagt, die roten Balken seien viel stigmatisierender. Also geben
- ister Dr. Thomas de Maizière (A) mit dem Balken würde zu einer viel größeren Stigmatisier
###Ersatzpapier
- weitestgehend genauso gestaltet wie das Ersatzpapier im Verlustfall, sodass wir den Stigmatisi
- ierender. Also geben Sie zu, dass dieses Ersatzpapier stigmatisierend ist; denn wenn man zum Be
- rung führen als das jetzt vorgeschlagene Ersatzpapier. Deswegen ist unser Vorschlag verhältnism
- onalausweisgesetzes zur Einführung eines Ersatz-Personalausweises und zur Änderung des Passgesetzes . . . .
- onalausweisgesetzes zur Einführung eines Ersatz-Personalausweises. Diesen Gesetzentwurf hat die Bundesregie
- onalausweisgesetzes zur Einführung eines Ersatz-Personalausweises und zur Änderung des Passgesetzes. Das Wo
###QR-Codierung
- derter Lebensmittel mittels Barcode oder QR-Codierung Anlage 17 Antwort Dr. Günter Krings, Parl
- eränderter Lebensmittel per Barcode oder QR-Codierung zu klären bzw. zu regeln, unter anderem b
- . wie die Kennzeichnung per Barcode oder QR-Codierung technisch umgesetzt wird, kann abgeschätz
###Tool
- enen Verfahrens „Social Media Monitoring Tool“ (Programm zum Beobachten sozialer Medien
- enen Verfahrens „Social Media Monitoring Tool“ 7456 A Eckhardt Rehberg (CDU/CSU) . . .
- en des Projekts „Social Media Monitoring Tool“ Antwort Anette Kramme, Parl. Staatssekre